03.07.2017 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Wahlprogramm von CDU/CSU: Unseriös, ungerecht und unverantwortlich

 

Nach langem Streit zwischen der CDU-Vorsitzenden Merkel und CSU-Chef Seehofer hat die Union ihr Wahlprogramm beschlossen. „Ein mutloses Programm ohne Idee für die Zukunft“, kommentierte SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Es sei unseriös, ungerecht und unverantwortlich.

Zentrale Unterschiede zwischen SPD und CDU & CSU im Überblick:

13.03.2014 in Wahlen

Kommentar zur Ortsumgehung Mantel

 

Sehr erstaunte mich die Aussage des CSU-Vorsitzenden Reinhold Meier in deren letzter Wahlversammlung, dass die CSU in Mantel den Grundstein für die Ortsumgehung gelegt habe. Tatsache ist, dass dieses Projekt Ergebnis der überparteilichen Bemühungen war, die zuerst vom Straßenbauamt favorisierte Nordumgehung zu verhindern. Getragen wurde der Widerstand 1989 von einer überparteilichen Bürgerinitiative unter Vorsitz von Arno Sommer. Falls sich Herr Meier näher für die damaligen Geschehnisse interessiert, kann er bei mir  entsprechende Protokolle und Berichte einsehen. In der Folge wurde dann im gleichen Jahr, also vor genau 25 Jahren, wiederum überparteilich, eine Südumgehung vorgeschlagen.

 

Dr. Manfred Klier

16.02.2014 in Wahlen

Die 6 wichtigsten kommunalpolitischen Forderungen der SPD Mantel 2014 bis 2020

 

Neues bewegen – Traditionen pflegen!

 

Neues bewegen ...

bei der Verkehrssituation

 

-           Die SPD fordert eine Verkehrsberuhigung, besonders im Bereich der Freihunger
            Straße, des Marktplatzes und der Hüttener Straße, aber auch der anderen
            Hauptstraßen.
            Mögliche Maßnahmen wären hier eine Beschränkung auf 7,5 t (mit "Anliegerfrei"), der Einsatz eines
            mobilen Geschwindigkeitsmessgeräts und Querungshilfen für Fußgänger.
            Was hier noch fehlt: ein Zebrastreifen im Bereich der Postfiliale am Marktplatz.

-           Beim Genehmigungsverfahren für die Ortsumgehung Mantel muss jetzt Gas
            gegeben werden. Hierfür müssen sich alle Mantler Kreisräte stark machen!


Neues bewegen ...
bei den öffentlichen Gebäuden

-           Die Mehrzweckhalle muss als Veranstaltungsort für Mantel erhalten, renoviert und
            energetisch auf den neuesten Stand gebracht werden. Sie ist für die Gemeinde,
            ihre Bürger und Vereine, unverzichtbar

-           Für die alte Schule brauchen wir ein qualifiziertes Gutachten darüber, was der
            Erhalt und die Renovierung einerseits und ein Abriss und Neubau eines kleineren
            Gebäudes andererseits kosten würden.
            Liegen diese Zahlen vor, muss in enger Zusammenarbeit mit den Vereinen, die
            bislang in der Schule beheimatet waren, ein Konzept erarbeitet werden, wie in
            Mantel ein zukünftiges „Haus der Vereine“ aussehen könnte.


Traditionen pflegen …
im Vereinsleben


            Für uns von der SPD sind die Vereine das gesellschaftliche und kulturelle
            Rückgrat
des Marktes Mantel.
            Deshalb fordern wir, dass die Vereine in der Frage, was mit der alten Schule
            geschehen soll, in den Entscheidungsprozess mit einbezogen werden.


Neues bewegen...
bei der Städtebauförderung

-           Wir fordern, dass Mantel wieder in das Städtebauförderungsprogramm
            einsteigt
, damit renovierungswillige Bürgerinnen und Bürger, die im Fördergebiet
            wohnen, in den Genuss staatlicher finanzieller Hilfen kommen können.
            Im Koalitionsvertrag hat die Bundesregierung übrigens eine jährliche Erhöhung der
            Mittel zur Städtebauförderung beschlossen.

Neues bewegen …
für senioren- und behindertengerechte Wohnungen


-           Der Bedarf an seniorengerechten Wohnungen wird auch in den kommenden Jahren
            immer weiter ansteigen. Wir fordern, sämtliche Möglichkeiten auszuschöpfen, um
            die Schaffung von senioren- und behindertengerechtem Wohnraum zu
            fördern
. Im Koalitionsvertrag steht, dass die Bundesregierung ein neues
            Förderprogramm „Altersgerecht Umbauen“ einführen wird. Hier muss sich die
            Gemeinde rechtzeitig informieren, um bei Förderanträgen nicht „hinten dran“ zu
            sein.

            Wir wollen, dass unsere alten Mantlerinnen und Mantler in ihrem Heimatort
            betreut
und gepflegt werden können. Das trägt durch kürzere Wege auch zur
            Entlastung der Familienangehörigen bei.


Traditionen pflegen ...
und leerstehende Häuser im Ortskern „wiederbeleben“

-           In Zukunft wird es in Mantel – wie auch in vielen anderen Orten der Oberpfalz –
            immer mehr leerstehende Häuser im Ortskern geben. Wenn gleichzeitig weiterhin
            an den Ortsrändern immer neue Baugebiete ausgewiesen werden, versiegelt man
            unnötigerweise Flächen und die Gemeinde muss ein immer größeres Kanalnetz
            bauen und unterhalten. Dies halten wir für nicht sinnvoll.

            Vielmehr fordert die SPD, in nächster Zeit keine größeren Neubaugebiete mehr
            auszuweisen und statt dessen ein Konzept zu entwickeln, das es erleichtert,
            bestehende Altbauten so umzubauen, dass auch dort junge Familien ihren
            Bedürfnissen entsprechend gut leben können.
 

Dies sind die 6 Schwerpunkte, die die SPD Mantel kommunalpolitisch setzt.

 

Wenn Sie, liebe Leserin, lieber Leser, weitere konstruktive Vorschläge haben, dann zögern Sie bitte nicht, uns diese mitzuteilen: im direkten Gespräch, am Telefon oder per E-Mail über unser Kontaktformular. Wir freuen uns, von Ihnen zu hören!

06.11.2011 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Drei Männer wollen nach Berlin

 

SPD sucht Nachfolger für Bundestagsabgeordneten Werner Schieder –Tirschenreuth verzichtet
Die SPD hat die erste Runde der Kandidatenkür eingeleitet. Drei Bewerber haben den Hut in den Ring geworfen und wollen MdB Werner Schieder in Berlin beerben. Zu den bereits bekannten Anwärtern Uli Grötsch aus Waidhaus und Berthold Kellner aus Parkstein hat sich der Weidener Herbert Schmid gesellt. Der Kreisverband Neustadt hat den Anfang gemacht. Auf Einladung von Vorsitzender Annette Karl erhielten die drei völlig unterschiedlichen Aspiranten die Möglichkeit, sich dem Kreisvorstand und den Ortsvorsitzenden vorzustellen. Die nichtöffentliche Veranstaltung stieß auf großes Echo. Das Sportheim in Altenstadt war voll besetzt. Teilnehmer berichteten, alle drei hätten die vorgegeben zehn Minuten genutzt und sich gut präsentiert.

23.09.2009 in Wahlen von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

8. Fortschritt durch Arbeit, Bildung und Nachhaltigkeit

 

Frank-Walter Steinmeier: Fortschritt durch Arbeit, Bildung, Nachhaltigkeit

Bundestagsabgeordnter Uli Grötsch

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdL Annette Karl

Bezirksrätin Brigitte Scharf

BayernSPD News

Sehr geehrte Medienvertreter:innen, • hiermit möchten wir auf folgenden Termin hinweisen: • Montag, 23. Mai 2022, 18:30 • Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil besucht die …

Auf ihrer ordentlichen Landeskonferenz wählten die bayerischen Jusos einen neuen Landesvorstand und den Münchner Kilian Maier (28) mit 86 Prozent zu ihrem neuen Vorsitzenden. Er …

Olaf Scholz Kanzlerkandidat SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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