22.04.2021 in MdB und MdL von SPD Kreisverband Neustadt WN

KreisSPD spricht sich klar für Uli Grötsch aus

 
Bei einer Online-Sitzung hat sich die Einschätzung der KreisSPD nochmals bestätigt: Uli Grötsch ist der Richtige.

Am 24.04.2021 entscheiden rund 300 Delegierte bei einem Online-Parteitag darüber, wer die BayernSPD zukünftig anführen soll. Für die Vorstandschaft der Genoss*innen im Landkreis Neustadt an der Waldnaab gibt es da nur eine Möglichkeit: Uli Grötsch.

22.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Stellungnahme zum Kreishaushalt 2021

 

Kreishaushalt Landkreis Neustadt a.d. Waldnaab 2021
Stellungnahme der SPD Kreistagsfraktion

14.04.2021 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

Sitzung der Kreistagsfraktion am 12.04.2021

 

Die Erneuerbaren Energien haben für die SPD Kreistagsfraktion einen hohen Stellenwert. Interessante Einblicke gab es bei einer Besichtigung der Nahwärmeversorgung der NEW West in Blankenmühle.

13.04.2021 in Allgemein von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR

Kabinett billigt Bundes-Notbremse

 

Gemeinsam die dritte Welle brechen

Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag.

In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen, Ministerpräsident*innen und Abgeordneten gesprochen, um eine Einigung für ein gemeinsames Vorgehen von Bund und Ländern im Kampf gegen die dritte Corona-Welle zu erzielen. Mit Erfolg. Eine bundesweite Corona-Notbremse wird kommen. Dazu soll das Infektionsschutzgesetz geändert werden. Der Bundestag muss zustimmen, auch der Bundesrat kommt noch zum Zug.

Scholz: Transparenz, Klarheit und Sicherheit

„Das ist im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger und im Übrigen auch im Interesse der Sache, um die es uns geht, nämlich die Gesundheit von uns allen zu schützen“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz im Deutschlandfunk. „Wir haben große Aussichten, die Pandemie im Sommer hinter uns zu lassen, wenn Millionen Bürgerinnen und Bürger geimpft sind. Aber wir müssen verhindern, dass dieser Zeitpunkt erst später eintritt, weil jetzt die Infektionszahlen noch mal hochgehen. Mit den nun beschlossenen einheitlichen Regelungen wüssten alle, woran sie sind, „denn das ist das, was die Bürgerinnen und Bürger zurecht erwarten“.

Bundesweite Notbremse

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (Ansteckungen binnen sieben Tagen pro 100 000 Einwohner*innen) an drei aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 überschreitet, so sollen dort ab dem übernächsten Tag schärfere Maßnahmen gelten. Diese sollen so lange in Kraft bleiben bis die 7-Tage-Inzidenz an fünf aufeinander folgenden Tagen die Schwelle von 100 unterschreitet - dann treten die Extra-Auflagen am übernächsten Tag wieder außer Kraft.

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Mandatsträger

Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

MdL Annette Karl

BayernSPD News

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In Auftrag von Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat das Bundeszentralamt für Steuern den Bundesländern die Steuerdaten aus Dubai zur steuerstrafrechtlichen Prüfung übermittelt. • …

Unser neugewählter Landesvorstand SPD Zukunftsprogramm. Für Deutschland. Für Dich. BayernSPD-Landtagsfraktion BayernSPD

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