Aktuelles - SPD Mantel

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02.01.2023 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

Dank und Anerkennung der SPD für 365 Tage Polizeiarbeit

Nach 3 Jahren Coronapause nahm eine Delegation von SPD-Mandatsträgern die Tradition der Silvesterbesuche wieder auf und stattete der Polizeiinspektion Eschenbach am 31.12.2022 einen Besuch ab, um sich für 365 Tage Sicherheitsarbeit im westlichen Landkreis zu bedanken.

Erster Polizeihauptkommissar Werner Stopfer, der Dienststellenleiter in Eschenbach, ließ es sich wie in den vorangegangenen Besuchen nicht nehmen, die Delegation persönlich zu begrüßen. Neben MdB Uli Grötsch, der mit Tochter Johanna angereist war, waren an überörtlichen Mandatsträgern MdL Annette Karl, die Landtagskandidatin Nicole Bäumler und Bezirkstagskandidat Dr. Christopher Birner, der im Klinikum Weiden als Arzt und Notarzt tätig ist, mit in die Rußweiherstadt gereist. Die Eschenbacher SPD vertraten 3. Bgm Udo Müller, die Stadträte Thomas Ott, Karolina Forster, Ludwig Schneider, Franz Fuchs und Vorstandsmitglied Andreas Wagener, vom Kreistag hatte sich noch Bgm a.D. Peter Lehr hinzugesellt. Neu war für alle Beteiligten, das der Gedankenaustausch von Polizei und der Politik nicht im bisherigen Dienstgebäude, sondern in der vormaligen Fronfeste, einem früher als Gefängnis genutzten Gebäude, stattfand, das mit dem originären Polizeigebäude durch einen Übergang verbunden ist. Dieser zusätzliche Raum entzerrt den Dienstbetrieb und bietet nun Platz für neue Dienstzimmer sowie einem medial auf dem neuesten Stand befindlichen Besprechungsraum, in welchem die Besucher durch den Chef der Eschenbacher Polizei offiziell begrüßt wurden. Neben dem Dienststellenleiter nahmen auch die beiden jungen Polizeibeamten Bastian Hörl und Sandro Fleischer an dem Meeting teil.

02.01.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD-Kreistagsfraktion in Vohenstrauß

Beeindruckt zeigte sich die SPD Kreistagsfraktion von den Maßnahmen der Sanierungs- und Umbaumaßnahmen am Kavaliersgebäude. Kreisbaumeister Werner Kraus erläuterte die 5,6 Millionen Euro Maßnahme des Landkreises.

Vohenstrauß. (eig) Eine seit vielen Jahren seitens der SPD Kreistagsfraktion geforderte und nun in der Umsetzung befindliche Maßnahme begeisterte die Kreisräte bei der Besichtigung. Die zukünftige Nutzung durch die Volkshochschule und die Einrichtung der Führerscheinstelle im historischen Gebäude sei eine vorzügliche Lösung so das Fazit der Fraktion.

Wurden in der Vergangenheit nur Maßnahmen zum Bauunterhalt getätigt finden nun seit einem Jahr die Sanierungs- und Umbauarbeiten statt. Bis dato wurden rund 2,3 Millionen Euro erläutert Kreisbaumeister Werner Kraus. Erfreulich dass die Maßnahmen bis dato noch rund 10 Prozent unter der Kostenschätzung lägen. Außenputz und Fenster stünden als nächstes zur Ausschreibung an. Ein weiterer großer Kostenblock für Sanierung und Umbau. Insgesamt würden für die Maßnahme Fördergelder von 3,1 Millionen Euro in Anspruch genommen.

02.01.2023 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD Kommunalpolitiker tagen erstmals gemeinsam

„Gemeinsame Probleme brauchen gemeinsame Lösungen“. Die SPD Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Neustadt und Tirschenreuth und die SPD Fraktion des Stadtrates Weiden trafen sich erstmals zu einer gemeinsamen Sitzung. Im Mittelpunkt ihrer Sitzung in Floß stand die Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG.

Floss/Weiden/Tirschenreuth. (eig) Initiator Uli Roth, der SPD Fraktionsvorsitzende im Tirschenreuther Kreistag, hielt die Begrüßung im „Weißen Rössl“ in Floß und sprach von einem besonderen, wenn nicht historischen Moment. Auch seine Kollegen, der Weidener Fraktionsvorsitzende Roland Richter und sein Kollege aus dem Neustädter Kreistag, Günter Stich, hielten in ihren Fraktionsvorstellungen die Verstetigung derartiger gemeinsamer Sitzungen fest.

Eigentlich hätte die Tagesordnung sieben Beratungspunkte vorgesehen, jedoch alleine die Beratungen über die aktuelle Situation der Kliniken Nordoberpfalz AG sprengten fast den zeitlichen Rahmen der ersten Sitzung. Presseveröffentlichungen, Angst in der Bevölkerung und bei den Beschäftigten über Auslagerungen von Fachbereichen bis hin zur ganzen Privatisierung und ein Vertrauensverlust der Patienten zog sich durch eine zweistündige Diskussion.

17.10.2022 in Kreistagsfraktion von SPD Kreisverband Neustadt WN

SPD Kreistagsfraktion besichtigt Wohnprojekt Landkreissiedlungswerk

Grafenwöhr. (eig) Das barrierefreie Wohnquartier des Landkreissiedlungswerkes in der Friedrich-Ludwig-Jahnstraße wurde von der SPD Kreistagsfraktion in Augenschein genommen. „Über ein derartiges Wohnprojekt könne sich die Stadt glücklich schätzen“ so Fraktionsvorsitzender Günter Stich. Lob gab es seitens der gesamten Fraktion auch für die Verantwortlichen im Landkreissiedlungswerk.

Bürgermeister Edgar Knobloch erläuterte zusammen mit Projektsteuerer Alois Vollath und Siedlungswerk Geschäftsführer Dominik Bäuml der SPD Fraktion das Projekt, die Entstehung und Finanzierung. Zwei Wohnungen konnten in Augenschein genommen werden. Die Bezugsfertigkeit der insgesamt 18 Wohnungen von 50 bis 100 Quadratmetern Wohnfläche, allesamt mit Balkon bzw. Terasse soll zum 1.1.2023 erfolgen. Interessant die Ausführungen des rund 4,5 Millionen Projektes von Projektsteuerer Vollath über die Errichtung in Holzbauweise und die Barrierefreiheit.

Das Landkreissiedlungswerk habe zusammen mit dem Bauprojekt derzeit in Neustadt a.d. Waldnaab damit nun 71 neu erstellte barrierefreie Wohnungen in ihren insgesamt 663 Wohnen so Bürgermeister Knobloch in seiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Landkreissiedlungswerkes. Die Finanzierung des Wohnquartieres wurde über das Bayerische Wohnungsbauprogramm EOF gesichert und über KfW Mittel im Zuge des KfW 55 Energieeffizienzstandarts ergänzt.

17.10.2022 in Kreisvorstand von SPD Kreisverband Neustadt WN

KreisSPD lehnt Privatisierung der Klinikenlabore ab

In der vergangenen Vorstandssitzung der KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab diskutierten die Genoss*innen lange und intensiv über eine mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Dabei wurde schnell klar: Für die Kreisvorstandschaft ist die Privatisierung die Büchse der Pandora.

Zu Beginn der Sitzung bat die Kreisvorsitzende Nicole Bäumler um die Zustimmung zur Erweiterung der Tagesordnung, um einem brisanten Thema in der Sitzung genügend Raum einzuräumen: die mögliche Privatisierung der Labore der Kliniken Nordoberpfalz. Lange und intensiv diskutierten die Genoss*innen schließlich, nachdem die Kreisvorsitzende den Tagesordnungspunkt aufgerufen und kurz die bisherige Berichterstattung zum Thema dargestellt hatte.

Der Grundtenor wurde schnell deutlich: Die Genoss*innen sagen Nein zur Privatisierung der Labore der Klinken Nordoberpfalz. Privatisierungen haben im Gesundheitswesen nichts zu suchen. Die Kliniken Nordoberpfalz müssen in öffentlicher Hand bleiben – und zwar komplett. Macht man jetzt den ersten Schritt der Privatisierung der Labore, öffnet man damit die Büchse der Pandora. Die Hemmschwelle zur Privatisierung weiterer Teilbereiche oder im schlimmsten Fall der ganzen Kliniken Nordoberpfalz wäre damit überschritten. Die KreisSPD Neustadt a. d. Waldnaab steht solidarisch an der Seite der Belegschaft und kritisiert die bisherige intransparente Vorgehensweise des Vorstands.