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MdB Uli Grötsch: SPD setzt sich durch - Jubel in der Bundestagsfraktion über Frackingverbot 23.06.2016 | Umwelt


„Mit diesem Gesetz sorgen wir dafür, dass Fracking in Deutschland unbefristet verboten wird. Im Weidener Becken und überall in Deutschland. Ich freue mich, dass wir uns mit unserer Forderung nach einem klaren Frackingverbot durchsetzen konnten“, zeigt sich SPD-Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch aus Weiden zufrieden.

Bereits am Freitag wird der Deutsche Bundestag das Gesetz nach monatelangem Gezerre zwischen den Koalitionsfraktionen verabschieden. „Am Dienstag brach in der Fraktion Jubel aus, als Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann die Einigung verkündete“, berichtet Grötsch.

Nachdem sich Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel und Umweltministerin Barbara Hendricks bereits im Juni 2014 auf Eckpunkte für ein Frackingsverbotsgesetz verständigt hatten, war eine Verabschiedung im Bundestag am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion gescheitert.

Mit diesem Gesetz habe der Schutz von Boden und Trinkwasser absoluten Vorrang vor den Interessen einzelner Energiekonzerne, so Grötsch. Die Forderung der Unionsfraktion nach einer Expertenkommission, die über den Einsatz von Fracking entscheiden hätte sollen, wurde dadurch eine klare Absage erteilt. Ob Fracking zu Forschungszwecken in einzelnen Bundesländern erlaubt werden solle, müssten nun die Bundesländer in eigener Zuständigkeit klären. „Auch das ist ein Erfolg der SPD-Minister“, erklärt Grötsch stolz.

Veröffentlicht von SPD Unterbezirk WEN-NEW-TIR am 23.06.2016

 

Der ehemalige Bürgermeister der Stadt Neustadt a.d. Waldnaab Gerd Werner Kreistagsfraktion in Luhe 20.06.2016 | Kreistagsfraktion


Landkreissiedlungswerk Neustadt a.d. Waldnaab eG und Einführung der Bioabfalltonne auf der Tagesordnung

Der Neustädter Altbürgermeister Gerd Werner sowie Sachgebietsleiter Hermann Ach waren bei der Sitzung der Kreistagsfraktion in Luhe zu Gast. Werner berichtete über die momentanen Entwicklungen der Lankreissiedlungswerk Neustadt a.d. Waldnaab eG, während Ach den aktuellen Stand zum Thema Bioabfalltonne schilderte.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 20.06.2016

 

Diskussion zu TTIP beim Ortsverein Floß 17.06.2016 | Ortsverein


MdEP Ismail Ertug: "Ich lehne TTIP ab, weil ich weiß was auf uns zukommen würde"

„Radikale Kräfte im Europäischen Parlament spielen mit den Ängsten der Menschen, aber es ist die Aufgabe der Politik die Angst vor der Zukunft zu nehmen!“ Europaabgeordneter Ismael Ertug bezog eindeutig Stellung zum Transatlantischen Abkommen TTIP.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 17.06.2016

 

BAYERN - Die Zeitung der SPD Fraktion im Bayerischen Landtag 16.06.2016 | Landespolitik


Die aktuelle Ausgabe der Zeitung der BayernSPD-Landtagsfraktion - unter anderem mit den Themen:

 

  • Urlaub für alle!
  • Ganztagsschulen
  • Integration in Bayern
  • EM: Interview mit DFB-Vize
  • Supermarktsterben
  • Personalnot bei der Polizei
  • 500 Jahre bayerisches Bier

 

kann hier abgerufen werden.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 16.06.2016

 

BayernVorwärts - Juni 2016 14.06.2016 | Allgemein


Die neue Ausgabe BayernVorwärts mit folgenden Themen

  • Klartext von Florian Pronold  
  • "Kein Sozialprojekt, sondern Familienzuwachs" – die neue deutsch-syrische Großfamilie Bien    
  • Ausgezeichnet! Übersicht: Ehrungen der BayernSPD für Mitglieder und Ehrenamtliche    
  • "3 Fragen an…" Dr. Bärbel Kofler, MdB, Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe     
  • Landesgruppe: Leiharbeit und Werkverträge    
  • Terminhinweise: Parteikonferenz Süd am 9.7., Landesparteitag in Amberg am 16.7. 
  • Gedenken an Geork Kronawitter    
  • Kaleidoskop: Bergauf-Touren der BayernSPD, 102. Geburtstag von Elfriede Kittel, SPD Schney feiert, SPD Nürnberg wird 150   
  • Aus der Partei: "Straubinger Erklärung" der Jusos, Tobias Afsali mit 91,9% zum Juso-Vorsitzenden wiedergewählt, Christian Flisek bleibt Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der Selbständigen in der SPD (AGS), Schusos-Lako am 23.7. in Nürnberg, neues Personal in der Landesgeschäftsstelle, Emanual Schmid mit 18 Jahren Ortsvereinsvorsitzender in Lindberg im Landkreis Regen

ist hier abrufbar.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Neustadt WN am 14.06.2016

 

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Europaabgeordneter Ismail Ertug

MdB Uli Grötsch

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BayernSPD News

von: BayernSPD Landtagsfraktion | SPD-Fraktionschef: "Das Europa-Bashing Seehofers muss aufhören"

Pronold begrüsst Entscheidung des Bundestags ? Der Bundestag hat entschieden: Unkonventionelles Fracking wird in Deutschland verboten. Der Landesvorsitzende der BayernSPD und ?

 

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